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Trendwende : Verteidigungsministerin will Bundeswehr vergrößern

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Erst die Erhöhung des Wehretats um mehrere Milliarden Euro, jetzt die Aufstockung der Truppe um 7000 Soldaten. Deutschland rüstet wieder auf. Verteidigungsministerin von der Leyen reagiert damit auf die veränderte Bedrohungslage.

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          Nach 25 Jahren Schrumpfkur wächst die Bundeswehr wieder. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete am Dienstag einen zusätzlichen Personalbedarf von 14 300 Soldaten und 4400 Zivilisten für die nächsten sieben Jahre. Zunächst sollen aber nur 7000 Soldatenstellen neu geschaffen werden. Weitere 5000 Kräfte für die Truppe sollen durch interne Umstrukturierungen gewonnen werden. Nach jetzigem Stand bleibt im Jahr 2023 dann noch eine Personallücke von etwa 2400 Soldaten.

          „Die Bundeswehr ist in allen Bereichen gefordert, sich zu modernisieren. Für uns heißt das eine Trendwende“, sagte von der Leyen. „Wir müssen wegkommen von einem Prozess des permanenten Schrumpfens.“

          Die CDU-Politikerin reagiert mit der Truppenaufstockung auf neue Bedrohungen und wachsende Aufgaben für die Truppe. Seit Ende des Kalten Krieges wurde die Bundeswehr schrittweise verkleinert - von 585 000 Soldaten am Tag der Wiedervereinigung 1990 auf heute 177 000. Die Zahl der Zivilisten sank von 215 000 auf 87 000.

          Der Bundeswehrverband begrüßte die Personalreform als richtige und mutige Entscheidung. „Diese Trendwende heißt nicht nur so, sie stellt tatsächlich eine 180-Grad-Wende in der Personalpolitik dar“, sagte der Chef der Soldatengewerkschaft, André Wüstner.

          Er kritisierte gleichzeitig die Bundeswehrreform, die von der Leyens Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) auf den Weg gebracht hatten. Diese sah massive Personal- und Rüstungskürzungen vor. „Bedauerlich ist nur, dass jetzt viel Geld in die Hand genommen werden muss, um all jene Fachkräfte wieder für die Bundeswehr zu werben, die in den vergangenen Jahren aus Spargründen aus der Bundeswehr gedrückt worden sind“, sagte der Bundeswehrverbandschef.

          Von der Leyen will mit ihrer Reform flexibel auf neue Anforderungen reagieren können. Neben 16 Auslandseinsätzen wird die Truppe derzeit beispielsweise auch zur Flüchtlingshilfe und verstärkt zur Abschreckung gegen Russland im östlichen Nato-Gebiet eingesetzt.

          Die starre Obergrenze für die Truppenstärke von 185 000 Soldaten soll fallen. Von der Leyen hat im Kabinett bereits eine deutliche Aufstockung des Wehretats durchgesetzt. Bis 2020 soll er von derzeit 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro wachsen. Das letzte Wort hat allerdings der Bundestag.

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