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Schläge und sexuelle Misshandlung: Häftlinge in ukrainischen Straflagern gefoltert
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Hände in Handschellen
dpa/Uli Deck Die Häftlinge in den Straflagern sollen auf unterschiedlichste Art und Weise gefoltert worden sein

Mit Schlagstöcken, Zwangsjacken und einem Hochdruck-Wasserstrahl werden Häftlinge in einigen ukrainischen Straflagern misshandelt, beklagt das Antifolterkomitee des Europarates. Präsident Petro Poroschenko hat den Bericht zugelassen und verspricht Besserungen.

Das Antifolterkomitee des Europarates prangert Folter und schwere Misshandlungen in zwei Straflagern in der Ukraine an. Gefangene in Lagern der Stadt Charkow seien mit Schlagstöcken sexuell misshandelt und geschlagen worden, in Zwangsjacken gefesselt und mit einem Hochdruck-Wasserstrahl traktiert worden, hieß es in einem Bericht des Komitees. Dieser wurde am Dienstag in Straßburg veröffentlicht. Registriert wurden diese Beschwerden erst bei einem Besuch im September 2014.

Die Menschenrechtsexperten rügten zudem schwere Misshandlungen festgenommener Demonstranten der Maidan-Proteste von November 2013 bis Februar 2014. Dazu hatten sie im Februar des vergangenen Jahres Haftanstalten und Polizeidienststellen in Kiew und Dnjepropetrowsk kontrolliert.

Misshandlungen als „akzeptierte Praxis“

„Die vorsätzlichen Misshandlungen dieser Demonstranten durch Polizeibeamte seien eine allgemein akzeptierte Praxis gewesen“, hieß es in dem Februar-Bericht. Verantwortlich dafür seien in erster Linie Mitglieder der seitdem aufgelösten Sonderpolizeieinheit „Berkut“.  

Präsident Poroschenko
dpa/Mykola Lazarenko Der ukrainische Präsident Poroschenko eilt derzeit von Krisentreffen zu Krisentreffen
Die ukrainische Regierung unter Präsident Petro Poroschenko hat die Veröffentlichung beider Berichte genehmigt. Ermittlungen seien eingeleitet worden, um Fälle schwerer Misshandlungen aufzuklären, hieß es in der Antwort der Regierung. Im Zuge der Justizreform seien Polizeikräfte angewiesen worden, Grundfreiheiten und Menschenrechte besser zu achten.

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