Der Bundespräsident hat es sich nicht leicht gemacht auf der Münchner Sicherheitskonferenz – und auch nicht seinen Zuhörern, speziell den deutschen. Er sprach in wohlgesetzter Rede vor der internationalen „strategic community“ über Sicherheitspolitik in gefährlichen Zeiten. Dabei verband er eindrucksvoll die Stärke des Realismus mit dem Ernst einer Außen- und Sicherheitspolitik, die Werte und Interessen verbinden muss.
Vorbei die Zeiten, da die Deutschen sich hinter die Vergangenheit der NS-Diktatur zurückziehen und erwarten konnten, dass die Nachbarn dafür Verständnis aufbringen. 60 Jahre der Menschenrechte und der Demokratie erlauben es den Deutschen, so kritisierte Gauck die deutsche Selbstangst, die auch viel Bequemlichkeit enthält, und stellte ihr jene Verantwortung entgegen, die mit Bewährung, Selbstvertrauen und Stärke kommt.
Deutschland ist in Allianzen eingebunden. Der Bundespräsident nannte die Nato, die Europäische Union und die Vereinten Nationen – Letztere mit der zwar grundsätzlich beschlossenen, aber im realen Leben schwer durchsetzbaren „Verantwortung, zu schützen“.
Mutig und herausragend
Deutschland habe in der anhaltenden europäischen Krise beherzt und wirkungsvoll die Rettungsarbeiten geleitet und wesentlich finanziert. Aber im Bereich der klassischen Sicherheitspolitik, das machte Gauck deutlich, steht – ungeachtet der Einsätze auf dem Balkan und am Hindukusch – die Reifeprüfung noch bevor. Gauck ging so weit, die „caveats“ – Einschränkungen des militärischen Einsatzes – kritisch zu erwähnen.
Gauck wich auch nicht der verbreiteten und in Meinungsumfragen mehrheitsfähigen Vorstellung aus, am besten sei es für die Deutschen, nichts zu tun und andere die Aufräumarbeiten des Chaos zu überlassen. Deutschland tut weniger, als seinem Gewicht entspricht und seinem vitalen Interesse an Welthandel und Weltzivilisation. Dabei weiß Gauck, und deutete es auch an, dass die Wendung, die er anmahnt, ihren Preis hat – das Nichthandeln allerdings kommt auch nicht umsonst. Es ist die klassische Zwangslage, die der Bundespräsident da beschrieb: Wer handelt, macht sich schuldig, doch wer nicht handelt, macht sich auch schuldig.
Es war eine große Rede, die der Bundespräsident gehalten hat, ohne Ausweichen in politische Korrektheit oder die Bequemlichkeit des Konventionellen. Gauck argumentierte entschieden über den Status quo hinaus, auch indem er Hochschulen und Parlament mahnte, sich mehr der globalen Sicherheitspolitik zuzuwenden und die Mandate für Militäreinsätze, bisher deutlich mehr als 200, durch dauernde Zuwendung zur Weltlage zu unterlegen. Von Selbstüberschätzung kann so wenig die Rede sein wie von Selbstverzwergung. Eben deshalb wird diese Rede in all ihrer Klarheit herausragend bleiben und erinnert werden.
