Es war im Frühjahr 2014, als sich die ersten Abgeordneten des Bundestags besorgt im Verteidigungsministerium erkundigten, wie es denn um den Zustand der deutschen Panzerflotte bestellt sei. Der Grund der Anfragen war die Annexion der Krim durch Russland, die beginnende Krise in der Ostukraine und die damit einhergehende Erkenntnis, dass die über zwei Jahrzehnte vernachlässigte Verteidigung des Nato-Bündnisgebietes womöglich wieder größere Bedeutung erlangen könnte.
Die politische Spitze des Wehrressorts reagierte abwiegelnd bis genervt. Der Konflikt mit Russland müsse diplomatisch gelöst werden, hieß es, nicht durch Abschreckung mit Panzern. Man lebe schließlich nicht mehr in Zeiten des Kalten Krieges.
Die Parlamentarier aber ließen nicht locker. Im Oktober 2014 forderten die Fraktionen von Union und SPD im Verteidigungsausschuss das Ministerium auf, die Stückzahlen des Kampfpanzers Leopard 2 zu überprüfen, die vorhandenen Systeme zu modernisieren und die Entwicklung einer neuen Generation von Kampfpanzern – Arbeitstitel Leopard 3 – in Angriff zu nehmen.
Mittlerweile wiegelt im Ministerium niemand mehr ab. Im Gegenteil, Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) kam allen diesen Forderungen nach. Sie erhöhte die Zahl der Leopard II von 225 auf 328 und gab Produktverbesserungen der vorhandenen Systeme in Auftrag. In dieser Woche schließlich teilte ihr Staatssekretär Markus Grübel (CDU) dem Parlament schriftlich mit, dass nun gemeinsam mit den Franzosen die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers geprüft werde.
Die Nutzungsdauer des Leopard 2 ende um das Jahr 2030, schreibt Grübel. Daher müsse untersucht werden, wie die Fähigkeit erhalten werden könne. „Dazu wurden bereits im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation Fähigkeitsforderungen an ein Nachfolgesystem hergeleitet und abgestimmt“, heißt es in dem der „Welt“ vorliegenden Brief, über den zunächst „Spiegel online“ berichtete. „Aufbauend auf diese Ergebnisse werden im Zeitraum 2015 bis 2018 Technologien und Konzepte in gemeinsamen Studien unter Einbeziehung der deutschen Industrie untersucht.“
Putins jüngste Parade gab wohl den Ausschlag
Woher aber der Sinneswandel im Bendlerblock? Der könnte etwas mit den Informationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu tun haben. In den Analysen des deutschen Auslandsgeheimdienstes wird bereits seit geraumer Zeit vor einer massiven Aufrüstung Russlands gewarnt. Bei der Parade anlässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg ließ Präsident Wladimir Putin jüngst erstmals den T14-Armata über Moskaus Straßen rollen, den ersten von Russland entwickelten Kampfpanzer seit dem Ende der Sowjetunion. Bis zu 2000 Stück davon plant Russland zu bauen.
Nach Erkenntnissen des BND handelt es sich bei den bei der Parade vorgeführten Gefechtsfahrzeugen zwar noch um Vorserienmodelle, die von einer industriellen Fertigung in Serie noch etliche Jahre entfernt sind und nun zunächst in die Truppenerprobung gehen. Wenn sie aber zu Ende entwickelt würden, dann hätte man es mit einem Panzer auf höchstem Rüstungsniveau zu tun.
Mangelnde Ausbildung und marode Kasernen
Die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr in der Kritik: Mängel bei der Luftwaffe, eine zu geringe Treffsicherheit des Sturmgewehrs sowie die psychologische Belastung bei Auslandseinsätzen bereiten Probleme.
Quelle: N24
Und auch darüber hinaus sei Russland nicht untätig, wissen die Nachrichtendienstler. Neben dem T14 werde ein schwerer Schützenpanzer T15 entwickelt, auch der mit einem neuen Schutzniveau und verbesserten Waffensystem ausgestattet. Auch die Gefechtstaktik seiner Militärs soll Russland grundlegend überarbeitet und vorhandenes Gerät einer Kampfwertsteigerung unterzogen haben. Bereits fertig sein soll eine moderne Haubitze, die technisch mit der Panzerhaubitze 2000 aus den Beständen der Bundeswehr vergleichbar sein soll.
Grüne wollen das neue Weißbuch abwarten
Angesichts dieser Erkenntnisse bewertete Florian Hahn, Chef-Sicherheitspolitiker der CSU, von der Leyens Entscheidung zur Entwicklung einer neuen Generation von Kampfpanzern als „angemessene Reaktion“. Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsparteien, erinnerte im Gespräch mit der „Welt“ daran, dass CDU und CSU „angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers bereits im letzten Jahr gefordert“ haben. Zwar sei der Leopard II aktuell „noch immer der beste Kampfpanzer der Welt. Aber die Entwicklung neuer Technologien erfordert Zeit, deswegen müssen wir heute schon an morgen denken.“
Die Grünen dagegen halten das neue Panzer-Entwicklungsprojekt für verfrüht. „Frau von der Leyen prescht mal wieder nach vorne und setzt vorschnell auf immer mehr und neue Panzer. Das ist die Logik des Kalten Krieges und nicht der internationalen Verantwortung“, sagte die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Zuerst müsse das neue Weißbuch zu den Zielen der deutschen Sicherheitspolitik abgewartet werden, das im nächsten Jahr fertiggestellt werden soll.
Auch der grüne Haushaltsexperte Tobias Lindner bemängelte, dass von der Leyen „den zweiten Schritt vor dem ersten“ gehe. Es sei „schon äußerst befremdlich, wenn Studien für neue Panzer beauftragt werden, während Obergrenzen für Hauptwaffensysteme in der Diskussion stehen und die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr im Prozess um ein neues Weißbuch erst noch festgelegt werden sollen.“
