Heimat, Freiheit, Putin – Seite 1

Dimitri Metzler ist Spätaussiedler. Er lebt schon lange in Deutschland, macht aber keinen Hehl daraus, dass sein Herz für Russland schlägt. Von seiner Düsseldorfer Wohnung aus koordiniert er nach Feierabend Spendensammlungen von bundesweit über 100 Aktivisten der russischen NOD-Bewegung. Mit dem Geld unterstützt NOD die prorussischen Soldaten im Donbass.

Die Nationale Befreiungsbewegung, nach ihren russischen Anfangsbuchstaben abgekürzt NOD, hat in Russland 170.000 Mitglieder. In Deutschland sucht sie vor allem unter russischsprachigen Spätaussiedlern Mitstreiter. Metzler hilft dabei als Koordinator. Auf der offiziellen russischen NOD Webseite wird er als "Redakteur" für Deutschland genannt. Auf Anfrage erklärt er, weder er noch NOD bekämen Geld von der russischen Regierung für ihre Arbeit.

Fest steht allerdings, NOD hat eine enge ideologische Anbindung an den von Wladimir Putin bestimmten politischen Kurs Russlands. Ihr Slogan lautet "Heimat, Freiheit, Putin". Anführer ist der rechts-nationalistische Duma-Abgeordnete Ewgeni Fedorow. 

Die Bewegung zieht ihr Mobilisierungspotenzial daraus, dass die Menschen glauben, Russland sei bedroht, sagt der Soziologe Lew Gudkow vom Moskauer Lewada-Institut. Der Wissenschaftler vertritt die Auffassung, die Aktivitäten des NOD würden von der russischen Präsidialverwaltung geplant, organisiert und durch Polizei und den Inlandsgeheimdienst FSB koordiniert. "Da ist nichts spontan. Das ist eine gezielte, durchdachte Tätigkeit, die im Übrigen auch sehr viel Geld kostet", sagt Gudkow.

Hauptgegner von NOD sind Oppositionelle, die als fünfte Kolonne der USA angeblich eine "ausländische Intervention" in Russland vorbereiten. Immer wieder kommt es vor, dass NOD-Anhänger Demonstrationen von Organisationen wie Solidarnost oder Für die Rechte der Arbeiter angreifen, ihre Teilnehmer zusammenschlagen oder Putin-kritische Plakate herunter reißen. Kern der NOD-Ideologie ist die Annahme, dass Russland in den Wirren zum Ende der Sowjetunion seine Souveränität verloren habe.

In dieser Annahme liegt die ideologische Schnittmenge zwischen dem deutschen NOD Ableger und der rechtsradikalen Reichsbürger-Bewegung, die in Deutschland politisch und organisatorisch bei einzelnen Veranstaltungen zusammenarbeiten. Die Anhänger der Reichsbürger-Bewegung verhielten sich lange unauffällig. "Sie wurden als bloße Spinner verharmlost", erklärt Jan Rathje, der für die anti-rassistische Amadeu Antonio Stiftung eine Broschüre über das Thema geschrieben hat. Mit ihren Welterklärungsmodellen und den regelmäßigen Montagsdemonstrationen fänden sie allerdings ein immer größeres Publikum, das sich von der demokratischen Teilhabe ausgeschlossen fühle und seine Frustration auf andere Gruppen projiziere.

Dass diese Verschwörungsansätze der Reichsbürger durchaus Anhänger findet, zeigt das Beispiel des Sängers Xavier Naidoo. In der aktuellen Ausgabe des Stern verteidigt er seinen Auftritt bei den Reichsbürgern im vergangenen Herbst vor dem Berliner Reichstag, Motto: "Deutschland ist kein souveränes Land. Wir sind nicht frei". Der Sänger hatte an einer Anti-Maidan Kundgebung teilgenommen, die in Russland von NOD organisiert wurde und in mehr als 200 Städten Europas Tausende Anhänger für Putins Ukraine-Kurs mobilisierte. In Berlin hatten Reichsbürger und NOD zusammen zur Demonstration aufgerufen.

Teile der akademischen deutschen Mittelschicht sind empfänglich

Die deutschen Behörden scheinen auf die von Russland gesteuerte Propaganda-Offensive nicht vorbereitet zu sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt zwar auf Anfrage, "die NOD-Bewegung ist als Teil des wachsenden Feldes der pro-russischen Propaganda in Deutschland bekannt". Eine Verbindung zur Reichsbürger-Bewegung kann man aber nicht erkennen. "Das wundert mich allerdings", sagt Martina Steis. Die Berlinerin unterstützt mit Gleichgesinnten russische Oppositionsgruppen und beobachtet in diesem Zusammenhang auch die Aktivitäten von NOD in Deutschland. "Die öffentlich zugänglichen Hinweise für eine enge Zusammenarbeit von NOD und Reichsbürgern sind so zahlreich, dass man sie kaum übersehen kann", sagt sie.

Nicht nur die Verfassungsschützer tun sich mit den neuen Propaganda-Instrumenten Putins schwer. Auch viele Politiker wirken überfordert. Zwar sprechen inzwischen manche, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), offen über die Herausforderungen der "hybriden Kriegsführung" Russlands ("Informationskampagnen zur Desavouierung der bestehenden Ordnung, die Nutzung sozialer Medien zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung"), aber wie man darauf reagieren soll, ist nicht klar. Die politische Kultur ist in Europa geprägt von der Suche nach Konsens und Verständigung. Die andere Seite politisch mit Lügen und Halbwahrheiten zu überrumpeln und bewusst zu manipulieren, ist nicht vorgesehen.

"Wir haben es hier mit einer neuen Konfrontation zu tun, auf die wir mit unserem auf Ausgleich und Kommunikation bedachten System politisch nicht vorbereitet sind", sagt Wolfgang Eichwede, Gründungsdirektor der Forschungsstelle Osteuropa an der Uni Bremen. Hinzu komme, dass Russlands neue Machtpolitik in Teilen der deutschen Öffentlichkeit auf fruchtbaren Boden falle. "Das heutige Russland steht für eine rechts-nationalistische Politik, bedient aber geschickt linke Vorurteile gegen Amerika", sagt Eichwede. Mit NOD zeige Putin der deutschen Regierung, dass er die ganze Klaviatur der Macht beherrsche, "bis hin zur Subversion".

Die strategische Kommunikation der russischen Regierung zielt auf die mit dem "liberalen System" unzufriedenen Deutschen und preist Putins Eurasische Wirtschaftsunion als Gegenmodell zu einer aus russischer Sicht scheiternden Europäischen Union. Teile der akademischen Mittelschicht, nicht nur in der AfD, sind dafür ebenso empfänglich wie die anti-kapitalistische Linke. Die neue Querfront sorgt für eine neue Unübersichtlichkeit in der politischen Landschaft. Nicht von ungefähr riefen die Dresdner Pegida-Demonstranten mitunter "Putin hilf!".

Subversion erlange dann ihre größte Kraft, wenn sie langfristig das Vertrauen in die Institutionen einer Gesellschaft untergrabe. Dafür "reicht es, in der politischen Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten Zweifel zu säen, um Verunsicherung zu erzeugen", sagt Hans-Georg Ehrhart vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, IFSH.

Passend dazu kann man die Aussagen von Dimitri Metzler deuten. In einem Interview mit der prorussischen Website Newsfront sagte er vor einigen Tagen, Deutschland sei wie Russland noch immer kein souveränes Land. Es werde von den Alliierten kontrolliert und die Bevölkerung habe kein Mitspracherecht.